Gut gemeint

Großen Anteil am schlechten Ruf des Datenschutzes haben die Cookie-Zustimmungsdialoge, ohne die sich kaum noch eine Website ins Netz wagt. Mit wenigen Ausnahmen offen manipulativ heischen sie um Einwilligungen und gehen im Namen des Datenschutzes allen auf den Wecker: den einen, weil ihnen Cookies egal sind, den anderen, weil das Ablehnen Arbeit macht. Weder die einen noch die anderen können ausdrücken, was sie eigentlich sagen wollen.

Vordergründig scheinen die Rollen klar verteilt: hier die wackeren Datenschützer, die Grundrechte verteidigen, dort die gierigen Datenkraken, die diese Rechte nonchalant mit Füßen treten. Mit Dark Patterns, schmutzigen Tricks in der Benutzerführung, führen Websites ihre Besucher zur Einwilligung, deren Wirksamkeit freilich fraglich bleibt. Hin und wieder gehen Datenschutzbehörden dagegen vor, wie vor einiger Zeit in Dänemark.

Doch so klar lassen sich Schuld und Unschuld nicht zuweisen, sonst wäre der Datenschutz dieser Seuche längst Herr geworden. Tatsächlich sehen wir hier eine Wechselwirkung zweier unabhängig voneinander entworfener Systeme, von denen jedes für sich einen Sinn ergibt, die aber nicht aufeinander abgestimmt sind. Das eine System ist das World Wide Web als Plattform für alle möglichen Anwendungen sowie als Ökosystem der Arbeitsteilung und daraus resultierender Beziehungen. Das andere System ist der Datenschutz mit seiner eigenen Vorstellung, wie die Welt funktioniere und zu funktionieren habe.

Bei ausgewogener Betrachtung zeigen sich nicht nur gegensätzliche Interessen, ohne die der Datenschutz als Regelwerk und Kontrollsystem überflüssig wäre, sondern auch Schwächen des Datenschutzes, die zum Problem beitragen: eine nur teilweise Risikoorientierung, Blindheit für die Verhaltensökonomie der Verantwortlichen und Verarbeiter, sowie die Fehlallokation von Zuständigkeiten im Ökosystem.

Die Risikoorientierung des Datenschutzes ist eine gute Idee: Der Aufwand für Schutzmaßnahmen orientiert sich an den Risiken, die aus der Datenverarbeitung erwachsen. So müssen zum Beispiel die Gesundheitsdaten von Millionen Krankenversicherten stärker geschützt werden als die Mitgliederkartei Gesangsvereins. Dazu orthogonal verläuft jedoch die Frage, ob beziehungsweise auf welcher Erlaubnisgrundlage die Daten im Einzelfall überhaupt verarbeitet werden dürfen, denn die Verarbeitung erfordert stets eine gesetzliche oder individuelle Erlaubnis. In dieser Dimension gibt es keine Risikoorientierung, die Verarbeitung personenbezogener Daten kann nicht alleine wegen Harmlosigkeit erlaubt sein. Deswegen fragen uns Websites für jedes Cookie, das sich die Betreiber nicht als unbedingt erforderlich zu deklarieren trauen, nach unserer Einwilligung oder einem eventuellen Widerspruch.

Verhaltensökonomie versteht der Datenschutz auf der Betroffenenseite, jedenfalls soweit es um Einwilligungen geht. Einwilligungen müssen freiwillig erfolgen und mit etwas Analysearbeit kann man die Freiwilligkeit bezweifeln, wenn Benutzerführungen manipulativ wirken. Weniger Aufmerksamkeit widmet der Datenschutz der Verhaltensökonomie auf Seiten der Verantwortlichen und Verarbeiter. Für sie ist Datenschutz ein Compliance-Problem: Sie möchten ihre Geschäftstätigkeit möglichst ungestört ausüben, müssen dabei jedoch gesetzliche Bestimmungen einhalten und riskieren andernfalls Strafen.

Dies gibt Unternehmen einen Anreiz, mit möglichst geringem Aufwand möglichst umfassend korrektes Handeln zu dokumentieren, um Strafen zu entgehen. Das Heischen um Einwilligungen dient diesem Zweck, es soll dokumentierte Einwilligungen in die beabsichtigte Datenverarbeitung produzieren. Hierin liegt die Ursache manipulativer Gestaltung und mithin teils im Datenschutz selbst, der tatsächlich oder vermeintlich zu wenig Spielraum für die einwilligungsfreie Verarbeitung bietet. Organisationen sind tendenziell ängstlich und neigen dazu, Verantwortung abzuschieben – in diesem Fall auf die Nutzer als Betroffene, die doch bitte selber wollen sollen, was eine Website sollen will.

Zu guter Letzt entspringt die Seuche der Cookie-Einwilligungs-Dialoge auch einer Fehlallokation von Verantwortung im Ökosystem World Wide Web. In Wirklichkeit geht es gar nicht um Cookies, sondern um von Dritten bereitgestellte Dienste, die eine Website einbindet und zu denen deshalb Nutzerdaten fließen. Dazu gehören zum Beispiel Statistikdienste wie Google Analytics, Werbeplattformen, Einbettungen fremder Inhalte sowie technische Unterstützungsdienste.

Die Auswahl unterscheidet sich von Website zu Website, doch letztlich handelt es sich um eine relativ überschaubare Menge von Hintergrunddiensten, denen Nutzer auf verschiedenen Websites immer wieder begegnen. Zum Teil ist das ausdrücklich gewollt, etwa bei Werbeplattformen, die einzelne Nutzer über viele Websites hinweg wiedererkennen und verfolgen möchten. Zwar arbeiten die Hintergrunddienste unabhängig voneinander, aber jeder für sich ist zentralisiert und zusammen bilden sie eine Plattform, derer sich Websites bedienen.

Für den Datenschutz sind jedoch in erster Linie die einzelnen Websites zuständig. Sie tragen die Verantwortung dafür, ihre Besucher über die Datenverarbeitung zu informieren und nötigenfalls deren Einwilligung einzuholen. Das ist gut gemeint – Warum sollten sich Besucher einer Website mit den Zulieferern des Betreibers beschäftigen? – aber es passt nicht zur Struktur des Ökosystems. Da jede Website für sich und ihre Zulieferer verantwortlich ist, fragt auch jede für sich nach: Darf Werbeplattform X dich auf spiegel.de verfolgen? Darf Werbeplattform X dich auf heise.de verfolgen? Darf Werbeplattform X dich auf handelsblatt.de verfolgen?

Nicht Werbeplattform X fragt also nach einer Einwilligung, sondern jede Website, die damit arbeitet. Es gibt auch keine Möglichkeit, einmal festzulegen, dass man nie und nirgends etwas mit Werbeplattform X zu tun haben möchte. Damit aber wird die aktive Bitte um Einwilligung selbst zum manipulativen Dark Pattern, denn sie verursacht beim Nutzer Aufwand pro Website. Schlimmer noch, ausgerechnet bei Verwendung des Private- bzw. Incognito-Modus oder anderer Mechanismen zum Löschen von Cookies wird nicht einmal die Entscheidung pro Website gespeichert. Der Aufwand, sich mit einem Cookie-Einwilligungs-Dialog auseinanderzusetzen, fällt dann sogar pro Website-Besuch an, obwohl man es am Ende immer mit denselben paar Hundert Hintergrunddiensten zu tun hat.

Ganz gleich wie die Einwilligungs-Dialoge im Einzelnen gestaltet sind, die aktive Bitte um Cookie-Einwilligungen pro Website wirkt alleine bereits als Dark Pattern. Nutzerseitig entstehen fortlaufend Verhaltenskosten, die bei Verwendung von Datenschutzmechanismen zunehmen. Mechanismen für eine effiziente Selbstbestimmung über Hintergrunddienste fehlen. Dem Datenschutz ist es bis heute nicht gelungen dieses Defizit zu beheben oder auch nur eine Lösung zu skizzieren. Im Endeffekt besteht der Datenschutz auf Compliance zu Lasten der Betroffenen, weil er zu unbeweglich und sein Horizont zu eng ist.

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