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Querdenken statt Angst: Unser Rhetorik- und Folklore-GAU

Waren wir die Avantgarde, wir, die Hacker, die Nerds, die Netzaktivisten, die Piraten?

Zurzeit gehen Menschen auf die Straße, die sich Querdenker nennen und für besonders klug halten, die hinter jeder Gesichtsmaske den autoritären Staat lauern sehen, Politikern die Kompetenz absprechen, Verschwörungstheorien nicht besonders kritisch gegenüberstehen und die Bill Gates für eine Inkarnation des Satans halten. Woher haben sie das nur? Ist das Internet schuld mit seinen kommerziellen Plattformen, werden sie von fiesen Nazis aufgehetzt oder sind sie einfach blöd?

Einige ihrer Methoden könnten sie von uns haben. Von uns, die wir uns als Nerds immer für etwas schlauer als alle anderen halten, ganz besonders als alle Politiker. Uns, die wir mehr zu durchschauen glauben als andere, gerne auch mal in Form einer kleinen Verschwörungstheorie. Uns, die wir als digitalcouragierte Aktivisten hinter jeder Videokamera, jedem Polizeigesetz und jeder Urheberrechtsreform den autoritären Staat lauern sehen und unter dem Motto „Freiheit statt Angst“ gegen neue Einsatzmittel der Exekutive protestieren als stünden Recht und Demokratie kurz vor der Abschaffung. Uns, die bei jedem Datenschutzproblem und jedem staatlichen Digitalprojekt gleich von Grundrechten reden. Uns, die wir als Digitalveganer Sicherheitsmaßnahmen empfehlen als seien Geheimdienste hinter jedem Einzelnen persönlich her. Uns, die wir Microsoft und Bill Gates schon seit Jahrzehnten doof finden und uns lieber mit Linux quälen, Hauptsache anders. Von uns, die wir eines Tages dem Größenwahn verfielen und eine inzwischen beinahe wieder verschwundene Partei gründeten, um in der ganz großen Politik mitzumischen.

Querdenker wollen wir sein, Freiheitskämpfer, Topchecker und so wichtig, dass man uns verfolgt. Zu unserer Selbstbestätigung haben wir eine reichhaltige rhetorische Folklore geschaffen und gepflegt, aber selten hinterfragt. Nun schallt uns ein Echo dieser Folklore von der Straße entgegen, doch sind es nicht wir, die dort stehen, sondern andere, mit seltsamen Ideen und fragwürdigen Zielen. Wir selbst sind stolz darauf, für den Fall der Fälle keine Datenspuren zu hinterlassen, doch haben wir kollektiv ein Waffenarsenal der Öffentlichkeitsarbeit entwickelt und getreu dem Open-Source-Gedanken allen zur Verfügung gestellt. In dessen Mittelpunkt steht die Selbstinszenierung als Freiheitskämpfer, obwohl viele von uns nie etwas anderes erlebt haben als einen demokratischen Rechtsstaat und selbst die DDR zu den gemäßigten Vertretern der weniger demokratischen Staaten zählte, was sich nicht zuletzt in der Gewaltlosigkeit ihres Ablebens äußerte. Nun beobachten wir entsetzt, wie sich andere unseres Arsenals bedienen und ihrerseits ohne sachliche Grundlage Freiheitskämpfer spielen.

 

PS (2020-05-19): Stefan Laurin von den Ruhrbaronen ordnet die Proteste in den größeren Kontext unserer seit einem halben Jahrhundert sehr skeptischen Sicht auf Technik insgesamt ein: Hygiene-Demos: Querfront gegen den Westen, Technik und Aufklärung. Das ist in etwa dieselbe Perspektive, aus der ich Macken und Meme des Datenschutzes zu erklären versuche.

PS (2020-05-24): Der Deutschlandfunk liefert noch ein passendes Foto. Darauf zu sehen ist ein Demonstrant, der ein Schild mit der Aufschrift „COVID-1984“ trägt. Unterdessen redet Fefe gleich von „anhaltsloser Massenüberwachung“, nur weil Lieblingsfeind Wolfgang „Stasi 2.0“ Schäuble das Elend um die Corona-App kritisiert.

PS (2020-05-29): Die Guten™ unter den Verschwörungstheoretikern sind wieder ganz in ihrem Element: „Amazon greift nach Grundrechten“, zitiert die Taz einen Aktivisten, der den Cloudkonzern Amazon aus Berlin herausmobben möchte.

PS (2020-08-30): Ein Bericht der NZZ aus Berlin passt ins Bild.

Sündenböcke

Dass die Debatte um eine Corona-App zur Kontaktverfolgung entgleist ist, wird niemandem entgangen sein. Los ging es, als von einer App noch gar nicht die Rede war, mit dem Vorschlag, „irgendwas mit Händiortung zu machen“ und einer vorsorglichen Erlaubnis, die es dann doch nicht ins IfSG schaffte. Kurz darauf traten DP-3T und PEPP-PT auf den Plan, setzten den Fokus auf das Nebenthema Datenschutz unter Meidung einer sauberen Anforderungsanalyse und zerstritten sich über der Frage, welche Funktionen zentral und welche dezentral ablaufen sollten. Während dieser Streit weite Kreise zog, widmete die Öffentlichkeit den grundlegenden Problemen des Vorhabens und der lückenhaften Entwurfsarbeit wenig Aufmerksamkeit. Ein vorläufiges Ende setzte dieser wenig produktiven Diskussion die Bundesregierung mit ihrer Entscheidung, von SAP und der Telekom eine App auf der Grundlage von Gapples angekündigter Lösungsplattform entwickeln zu lassen, und sich schwierigeren Themen wie dem Immunitätspass zuzuwenden.

In einem Kommentar auf FAZ.NET macht Morten Freidel nun alleine „die Hacker“ für die Debatte und ihr Ergebnis verantwortlich. So sehr ich seinen Eindruck teile, dass organisierte Nerds etwa in Gestalt des CCC Expertentum und Aktivismus vermischen, ihr Auftreten in dieser Debatte keine Glanzleistung darstellt und ihre ewiggleichen Forderungen und Mahnungen manchmal mehr schaden als nützen, muss ich die Nerdaktivisten doch gegen den Vorwurf in Schutz nehmen, sie trügen die Hauptschuld am kommunikativen Desaster um die Corona-App.

Versagt hat zuerst die Bundesregierung. Sie hätte sich rechtzeitig Gedanken machen und einen Plan vorlegen sollen, ob und wie digitale Lösungen die Seuchenbekämpfung unterstützen sollen. Immerhin sitzt im Kanzleramt eine Staatsministerin für Digitalisierung, die jedoch wenig von sich hören lässt, seit Millionen Deutsche in ihren Heimbüros auf das Internet angewiesen sind. Stattdessen trieb die Öffentlichkeitsarbeit des PEPP-Konsortiums eine Zeitlang neben den Aktivisten auch die Bundesregierung vor sich her. Politisches Geschick zeigte die Regierung erst, als sie PEPP-PT seinen einzigen Claim vom Vertrauen durch technischen Datenschutz aus der Hand riss, gegen die Freischärler wandte und nebenbei noch die Entscheidung für Gapple und gegen eine eigene technische Basis ohne jeden Widerspruch durchsetzte.

Dass vorher aus PEPP-PT heraus ein Richtungsstreit „zentral vs. dezentral“ eskaliert war, ist ebenfalls nicht zuerst Nerdaktivisten anzulasten. Dieser Streit geriet in die Öffentlichkeit, als dreihundert Wissenschaftler in einem offenen Brief Partei ergriffen für eine forschungsnahe Technologieentwicklung („dezentral“) und gegen einen undogmatischen, zielorientierten Entwicklungsprozess*. Zu welchen Anteilen dieser offene Brief durch ehrliche Bedenken, auf die Gruppendynamik eines stabilen Beziehungsnetzes oder auf gekränkten Narzissmus zurückgeht, wissen nur die Akteure. Festzuhalten bleibt: 300 Wissenschaftler haben mit ihrer lautstarken Äußerung die falsche Dichotomie „zentral vs. dezentral“ gestärkt, offensichtliche Schwächen in der Anforderungsanalyse und im Entwurfsprozess hingegen übersehen und sich dann einen schlanken Fuß gemacht.

Einen schlanken Fuß macht sich auch die Bundesregierung, was gesetzliche Regelungen für die Kontaktverfolgung angeht. Kein Vorschlag liegt auf dem Tisch und man hat wohl auch nicht vor, dieses Thema in Zukunft zu regeln. Dabei hätte ein vertrauensbildender Regelungsvorschlag als Gegenpol zur technikfixierten PR von PEPP-PT einen weit konstruktiveren Beitrag zur Debatte geleistet als die letztendliche Richtungsentscheidung um ein technisches Detail.

Auf den engen datenschutztechnischen Fokus der Debatte eingestiegen zu sein und keine Ausweitung auf eine Gesamtsicht gefordert zu haben, mag man vielen Nerds vorwerfen. Historisch gesehen hat die Hacker- und Nerdaktivistenszene gewiss auch einen Anteil daran, dass Datenschutz inzwischen wichtiger scheint als Konzept und Funktion eines Systems. Die Verantwortung für das Scheitern der Corona-App-Debatte jedoch liegt primär bei anderen, bei PEPP-PT, bei der Bundesregierung und bei den eingeschnappten Professoren.

*) Ich spekuliere, da ich PEPP-PT nur aus den Nachrichten kenne. Auf mich wirkte es jedoch so, als habe man dort entwickelt und dabei gelernt; ich sehe gute Gründe, auf „dezentralen“ Extremismus zu verzichten.