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Digitaler Veganismus

Kelbers wohlfeile Datenschutztipps an die falsche Adresse sehe ich als Symptom eines allgemeineren Trends. Nicht nur suchen sich amtliche Datenschützer mit den Bürgerinnen und Bürgern die falsche Zielgruppe, sie verbreiten dabei auch gerne fragwürdige Verhaltensmaßregeln, die zu ignorieren meist sehr vernünftig scheint. Ich nenne diese Maßregeln digitalen Veganismus, weil sie willkürlich sind, nur eine ideologische Begründung haben und sie den Alltag erschweren, ohne nennenswerten Nutzen zu stiften.

Veganer können nicht einfach zum Bäcker gehen und ein Brot kaufen, sondern müssen dort erst die Zutatenliste studieren, um herauszufinden, ob nicht jemand einen Schluck Milch oder einen Löffel Butter oder eine unglückliche Küchenschabe in den Teig gerührt hat. Glücklich wird, wer sich dabei einen Distinktionsgewinn einreden kann; die meisten Menschen hingegen kaufen einfach das Brot, das ihnen schmeckt und sind damit zufrieden. Als individuell gewählte Lebensweise ist das eine wie das andere völlig in Ordnung. Öffentliche Stellen, die den Veganismus empfählen, gibt es meines Wissens nicht.

Im Datenschutz hingegen geben Aufsichtsbehörden, Universitäten, Aktivist*innen und andere nur zu gerne Tipps für das, was sie gerne „digitale Selbstverteidigung“ nennen. Im Wesentlichen laufen diese Tipps meist darauf hinaus, sich allerorten von „Datenkraken“ verfolgt zu fühlen und Zuflucht in einem digitalen Aluhut in Form originellen, das heißt von den Gebräuchen des Mainstreams abweichenden Verhaltensweisen zu suchen. Das Angebot Data Kids der Berliner Datenschutzbeauftragten zum Beispiel warnt vor „diebi­schen dreis­ten Daten­wolken“ und „Krakina Kompli­zia“ und empfiehlt dagegen das Ritual, eine Abdeckung für eine Kamera zu bauen als sei der meist nur eingebildete Kameramann im Laptop ein relevantes Problem. Wie man dagegen rechtzeitig bemerkt, dass ein Kammergericht in ihrem Zuständigkeitsbereich in Sachen Sicherheit und Datenschutz nicht einmal näherungsweise auf der Höhe der Zeit ist, weiß die Beauftragte anscheinend  nicht, sonst hätte sie es ja bemerkt. Das ist freilich auch etwas anspruchsvoller als Kindern das Märchen von Krakina Komplizia und den sieben Clouds zu erzählen.

An die ewigen Warnungen offizieller Datenschützer, WhatsApp sei haram sei, weil es Adressbücher aus einer Cloud in eine andere hochlade, haben wir uns längst gewöhnt. Kein Mensch schert sich darum; WhatsApp ist so alltäglich geworden wie das Telefon, weil es umstandslos und ohne Schmerzen (naja) funktioniert. Nur wo die Datenschützer Macht haben, ist WhatsApp abweichend vom Normalen verboten – man möge bitteschön Alternativen nutzen.

Auf diesem Niveau bewegen sich die meisten Empfehlungen aus dem Reich des digitalen Veganismus: Andere Messenger als die meisten Menschen möge man benutzen, einen anderen Browser, ein anderes Betriebssystem, andere Suchmaschinen und andere Landkarten. Seine E-Mail möge man verschlüsseln, die Cloud links liegenlassen und bei Bedarf besser eine eigene betreiben als hätte man alle Zeit der Welt und nichts Wichtigeres zu tun. Und wer einen Termin mit anderen abstimmen wolle, solle nicht irgendeinen Terminplaner benutzen, sondern bitteschön Nuudle, am besten mit dem Tor-Browser über das Tor-Netz (im Volksmund Darknet genannt).

Einen objektiven Nutzen hat diese Kasteiung nicht, doch kann man sich selbst dafür belohnen, indem man sich einredet, zu den Erleuchteten zu gehören und im Gegensatz zur vermeintlich blöden Masse der „Sheeple“ das Richtige zu tun. Das ist zwar ziemlich arrogant, aber wer diesen Teil im Stillen abwickelt und nach außen nur seine oberflächlich als hilfreich und wohlmeinend verpackten Ratschläge zeigt, bekommt wenig Gegenwind. Wenig Erfolg auch, denn die meisten Menschen fragen sich hier ebenso wie im Angesicht eines Zutatenlisten wälzenden Veganers, was das denn solle und bringe, warum sie sich so etwas antun sollten. Erfolg ist jedoch gar nicht gewollt, denn er würde alles zerstören: Begänne eine Mehrheit damit, den Ratschlägen zu folgen, wäre das Wohlgefühl der Ratgeber dahin.

 

Datenschutz durch Publikumsbeschimpfung

Ulrich Kelber, der Bundesbeauftragte für den Datenschutz und die Informationsfreiheit, empfiehlt in einem Interview der Welt Zurückhaltung bei der Nutzung von Apps und behauptet in diesem Zusammenhang, es gebe altersunabhängig fünf „Daten-Typen“:

„Den Ahnungslosen, der schlicht keine Vorstellung von den Risiken hat. Den Sorglosen, der blind vertraut. Den Gleichgültigen, der die Gefahren kennt, sich aber nicht davor schützt. Den Abstinenzler, der sich ohnehin außerhalb der digitalen Welt bewegt. Und den Digitalprofi, der tatsächlich etwas unternimmt.“

(„Wir rücken nicht von der Strafe ab. Was wäre das für ein Signal?“, welt.de, 2020-01-29)

Die größte Sorge, fährt er fort, bereite den Datenschützern die Gruppe der Sorglosen.

Diese Aussagen sind ein Meisterwerk der eristischen Dialektik, inhaltlich aber ein Irrweg. Kelber konstruiert einen Gegensatz zwischen negativ konnotierten Zuschreibungen – ahnungslos, sorglos, gleichgültig – auf der einen und akzeptablem Verhalten – Abstinenz – sowie einer unerreichbar vorbildlichen Heldenfigur – dem Digitalprofi, der etwas (was?) unternimmt – auf der anderen Seite.

In Kelbers Aufzählung fehlt zum Beispiel der Digitalprofi, der die Risiken oder das Verhältnis zwischen Risiken und Nutzen anders einschätzt als ein Datenschutzbeauftragter, dem Nutzenerwägungen von Amts wegen fern liegen. Ebenso fehlt der Normalbürger, der seinem Gegenüber selbstverständlich Vertrauen entgegenbringt, nicht blind und bedingungslos, sondern in der üblichen Weise: als positives Vorurteil, das die soziale Interaktion erleichtert, solange es nicht durch negative Erlebnisse erschüttert wird. Wir alle handeln so, wenn wir zum Beispiel ohne Brustpanzer aus dem Haus gehen und darauf vertrauen, dass uns auch heute niemand ein Messer zwischen die Rippen rammen oder mit einem Stein den Schädel zertrümmern werde.

Dass die ewigen Mahnungen der Datenschützer dieses Vertrauen nur selten erschüttern, liegt nicht zuletzt an ihnen selbst, bleiben sie doch oft vage und unbelegt. Wie oft haben wir zu hören bekommen, WhatsApp zum Beispiel sei haram, weil es Adressbücher aus der Cloud in die Cloud hochlade, und was die amerikanischen Datenkraken alles Böses trieben, und wie oft hat tatsächlich jemand handfeste negative Auswirkungen zu spüren bekommen, der moderne Dienste und Geräte sorglos nutzt? Wo Risikoszenarien plausibel, nachvollziehbar und durch reale Fälle belegt sind, nimmt die Sorglosigkeit erfahrungsgemäß ab. Polizisten im Einsatz etwa oder Journalisten in Kriegsgebieten tragen selbstverständlich Schutzausrüstung, denn ihre Risiken und Bedrohungen sind offensichtlich und belegt.

Kelbers erster Fehler liegt mithin darin, seinen Schutzbefohlenen Vernunft und Einsicht abzusprechen und ihnen Verhaltensmaßregeln zu erteilen. Die Möglichkeit, dass seine Mitmenschen mehrheitlich rational handelten und er sich irre, zieht er gar nicht in Betracht. Darüber hinaus blickt er in die falsche Richtung, wenn er sich mit den Betroffenen beschäftigt statt mit den Verarbeitern und Verantwortlichen.

Datenschutz ist für alle da, auch für die Sorg- und Ahnungslosen und die Gleichgültigen. Er soll die personenbezogene Datenverarbeitung im Zaum halten, um unsere Rechte und Freiheiten vor negativen Auswirkungen zu schützen. Aus dieser Sicht kann es sogar sinnvoll sein, auch vage und unbelegte Risiken zu berücksichtigen, doch alle Bemühungen müssen sich dann auf die Verarbeitung selbst konzentrieren. Aufgabe der Datenschutzaufsicht ist, Recht und Ordnung in Unternehmen, Behörden und anderen Organisationen durchzusetzen. Stattdessen den Betroffenen Ratschläge zu erteilen, wirkt demgegenüber wie eine Bankrotterklärung: Anscheinend gelingt es den Datenschützern schon nach eigener Einschätzung nicht, das Internet so vertrauenswürdig zu machen wie den Stadtpark, dessen sorg- und ahnungsloses oder gleichgültiges Betreten man niemandem vorwerfen könnte, ohne schallend ausgelacht zu werden.

Kelbers zweiter Fehler ist deshalb, dass er die falsche Zielgruppe anspricht. Er müsste dem Internet sagen, was es darf und was es lassen soll, und nicht dessen Nutzerinnen und Nutzern. Dies allerdings erschwert ihm seine Arbeitsgrundlage, das real existierende Datenschutzrecht. Die Datenschutzgrundverordnung weiß auch nicht so genau, was erlaubt oder verboten sein sollte, sondern sie gibt vor allem vor, wie die Datenverarbeitung zu verwalten sei. Trotz eines nominellen Verbots der Verarbeitung personenbezogener Daten mit Erlaubnisvorbehalt, wie wir es bereits aus dem alten Bundesdatenschutzgesetz kennen, ist in der Praxis vieles erlaubt, solange die Verantwortlichen nur jederzeit alle Papiere vorzeigen können und sich nicht bei groben Schnitzern erwischen lassen. Das liegt nicht am Datenschutzbeauftragten, aber wenn es ein Problem gibt, liegt es hier.

Auch für Europa mit seiner stolzen DSGVO gilt, was Bruce Schneier vor einigen Tagen in einem Kommentar zur Aufregung um die Gesichtserkennung der Firma Clearview schrieb: Wir brauchen Regeln für alle wesentlichen Fragen der Datenverarbeitung, die sich an die Verarbeiter richten. Im Fall von Clearview sind das nach Schneiers Auffassung erstens Regeln dafür, unter welchen Bedingungen Unternehmen Personen identifizieren dürfen, zweitens Regeln für die Kombination von Daten und den Handel damit ohne Zustimmung und Kenntnis der Betroffenen, sowie drittens Regeln dafür, unter welchen Bedingungen Unternehmen Personen diskriminieren dürfen. Blickt man über den konkreten Fall von ClearView hinaus, kommen sicher noch einige Fragen hinzu. Die DSGVO bekleckert sich in dieser Hinsicht nicht mit Ruhm, ihre Vorgaben bleiben oft vage und unspezifisch. Kelber sieht keinen grundlegenden Änderungsbedarf, doch der liegt genau hier und nicht bei gleichgültigen, ahnungs- oder sorglosen Nutzerinnen und Nutzern.